Die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) ist im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereits seit den 1980er Jahren in den Palästinensischen Gebieten tätig. In ihrer Arbeit konzentriert sich die GTZ u.a. auf die Entwicklung öffentlicher Institutionen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Um den Aufbau eines palästinensischen Staates zu unterstützen und das Vertrauen der Bevölkerung in öffentliche Institutionen zu stärken, ist es entscheidend, den sozialen gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bildung einer pluralistischen, konsensorientierten politischen Kultur zu fördern. Hier setzt das GTZ-Programm zur Förderung der Zivilgesellschaft auf kommunaler Ebene an. Kristin Hentschel und Christina Einfeldt, beide im Rahmen des Programms für die GTZ im palästinensischen Gebiet tätig, beschreiben in ihrem Gastbeitrag, wie das Programm die partizipative Planung in den Kommunen und die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und lokalen Organisationen der Zivilgesellschaft sicherstellt. Ein Ergebnis: Die partizipative Kommunalentwicklungsplanung mit einer breiten Beteiligung aller wichtigen zivilgesellschaftlichen Akteure wie auch die Schaffung zentraler Bürgerbüros haben in einer fragmentierten Gesellschaft wie der palästinensischen die Identifikation der Bürger/innen mit ihren Kommunen und den sozialen Zusammenhalt in den Gemeinden gestärkt. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Bürger/innen und Gemeinden fördert so nicht nur das Entstehen einer Bürgergesellschaft, sondern leistet auch einen Beitrag zu einer weitgehenden Aufrechterhaltung des sozialen Friedens unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen.
Beteiligung in Schule und Kindergarten
Die demokratische Beteiligung von Eltern und Kindern gehört in Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten oder anderen pädagogischen Einrichtungen zum Alltag. Alle genannten Institutionen sind deshalb für Kinder, Eltern und Lehrer/innen immer auch ein Lern- und Praxisfeld für Demokratie und demokratisches Handeln.
Die sog. Elternvertretungen in Grundschulen und weiterführenden Schulen werden je nach Bundesland auch Elternbeirat, Elternrat, Elternausschuss, Elternkuratorium oder Elternpflegschaft genannt. Der Bundeselternrat ist die Arbeitsgemeinschaft der Landeselternvertretungen in Deutschland. Die Einrichtung von Elternvertretungen ist in den Schulgesetzen aller Bundesländer vorgeschrieben. Aufgrund der Bildungshoheit der Bundesländer sind neben den Gremienbezeichnungen auch die Aufgaben und genauen Mitwirkungsrechte zwischen den einzelnen Bundesländern uneinheitlich geregelt. Jedoch gibt es bundesweit ähnliche Strukturen und Ziele. Grundsätzlich gilt: Elternvertretungen sollen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Schule und Elternhäusern ermöglichen und Eltern an allen wesentlichen, die Schule betreffenden Entscheidungen beteiligen.
Partizipation ist auch das Wesen der Schülervertretung, die mit verschiedenen Beteiligungsrechten im Schulrecht verankert ist. Schülerinnen und Schüler arbeiten nicht nur in den Mitwirkungsmöglichkeiten der jeweiligen Schule, sondern sind auch in Landesvertretungen organisiert. Die Bundesschülervertretung ist mittlerweile in die Bundesschülerkonferenz, die wiederum aktuell grundlegend umstrukturiert wird.
Neben der gesetzlich vorgeschrieben Elternbeteiligung binden manche Schulen, zum Teil in Kooperation mit den Kommunen, Schülerinnen und Schüler auch über sog. Kinder-, Jugend- oder Schulparlamente in demokratische Prozesse in Schule und Gemeinwesen ein.
Auch in Kindergärten und Kindertagesstätten ist die Elternvertretung gesetzlich vorgeschrieben. Die Wahlen zum Elternbeirat der Kindertagesstätten werden in den Landesausführungsgesetzen der Bundesländer zum Kinder- und Jugendhilfegesetz gesetzlich geregelt.
- Koop, Alexander: Der Schülerhaushalt – Ein Modell der Kinder- und Jugendbeteiligung in Schulen und Kommunen (5/2014), pdf
- Tramm, Jürgen: Die Modellschulen für Partizipation und Demokratie in Rheinland-Pfalz (5/2014), pdf
- Abendschön, Simone: Kinder und Politik? Ergebnisse einer Studie zum Demokratielernen (8/2012), pdf
- Regner, Michael / Schubert-Suffrian, Franziska: Partizipation und Demokratie in Kindertagesstätten (8/2012), pdf
- Zwiener, Susanne: Kinder mischen mit – Das Kinderparlament in Hilden (4/2011), pdf
- Hansen, Rüdiger / Knauer, Raingard: Was Kitas brauchen, um Kinderstuben der Demokratie zu werden (21/2008), pdf