Volksabstimmungen in Europa

Eine Studie des »Initiative & Referendum Institute Europe« hat festgestellt, dass bereits 30 Referenden zur Entwicklung der Europäischen Union in 11 europäischen Staaten stattgefunden haben. Die Autoren der Studie sehen in der Direkten Demokratie eine Möglichkeit, der Entfremdung zwischen den Bürgern und Brüssel entgegenzuwirken. Sie unterstützen deshalb auch den von Mehr Demokratie entwickelten Vorschlag für die Verankerung von Bürgerinitiativen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der EU-Verfassung. So sollen drei Millionen wahlberechtigte Europäer ein unionsweites Referendum einleiten können.

Entgegen einem häufigen Vorurteil zeigen die Bürger ein großes Interesse an der Integration, wenn sie gefragt werden. Die Beteiligung an den Europa-Volksentscheiden liegt mit durchschnittlich 69 Prozent deutlich höher als die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament (56 Prozent). Die Studie betont, dass die Europapolitik der Staaten, in denen das Volk gefragt wird, bürgernäher ist. Zudem fördern Referenden die Zustimmung zur Integration und das Wissen über Europa.

Die Studie kann bei per Email angefordert werden über:

presse@mehr-demokratie.de

Eine Pressemitteilung zu der Studie ist verfügbar:

http://www.volksabstimmung.org/bu/nn

Glossar

  • Anerkennungskultur
  • Bürgerbegehren
  • Bürgerentscheid
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  • Bürgerkommune
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