Neue Hoffnung keimt auf, über die Europäische Verfassungsfrage auch in Deutschland zu Volksentscheiden auf nationaler Ebene zu gelangen. Bereits acht der EU-Mitgliedsstaaten haben sich inzwischen zu Referenden über die Europäische Verfassung entschlossen. Das niederländische Parlament fasste letzte Woche einen entsprechenden Beschluss. Außer in den Niederlanden, wurde bereits in Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Portugal und Spanien über solche Volksabstimmungen zur EU-Verfassung entschieden. Im Europaparlament wird im Moment eine entsprechende Empfehlung an alle Mitlgiedstaaten diskutiert, die Bürgerinnen und Bürger über das „Grundgesetz der EU" abstimmen zu lassen.

Vielleicht ließe sich darüber langfristig auch das noch etwas stumpfe Werkzeug eines EU-Bürgerbegehrens im Entwurf der europäischen Verfassung schärfen.

Zu diesen Perspektiven informiert Mehr Demokratie e.V. mit einer Demokratie-Tour Europa mit Volksentscheid (www.mehr-demokratie.de/bu/ak/dtour/index.htm)