Volksinitiative in Polen

In Polen gibt es seit 1999 erstmalig die gesetzlich geregelte »Volksinitiative« als Form der Direkten Demokratie. Die Volksinitiative ermöglicht den BürgerInnen, einen Gesetzesvorschlag unter bestimmten Bedingungen in die parlamentarische Arbeit einzubringen.

Eine nun veröffentliche Studie kommt zu dem Ergebnis, dass »der Prozess der Volksinitiative häufig von sozialen oder politischen Organisationen gestartet wurde. Es gibt einen sichtbaren Mangel von Initiativen der eigentlichen Bürger-Basis«. Dennoch stellt die Volksinitiative einen wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung dar. Die Studie bietet neben der Analyse und Bewertung dieses Verfahrens eine englischsprachige Liste sämtlicher Volksinitiativen von 1999 bis 2005.

Veröffentlicht wurde dieses Material von Transparency International, einem Netzwerk von europäischen Initiativen, die sich für Direkte Demokratie einsetzen.

http://www.democracy-international.org/initiative-poland.html

http://www.democracy-international.org/fileadmin/pdf/papers/di-initiative-polen.pdf

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